Kroatien: Grünes Licht für EU-Beitritt

Die EU-Kommission hat grünes Licht für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union gegeben. Sofern die 27 EU-Regierungen zustimmen, wäre ein Beitritt Kroatiens Mitte 2013 möglich, so Kommissionspräsident Barroso in seiner Erklärung am 10. Juni, in der er von einem "historischen Tag für Kroatien und die Europäische Union" spricht.

10.06.2011
Bundespressedienst/uw

Kroatiens Beitritt zur Europäischen Union schon ab Mitte 2013 denkbar (© Europaen Communities)

Die letzten Hindernisse auf dem Weg Kroatiens in die EU seien beseitig, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding vor Beginn der Sitzung des Ministerrates für Justiz und Inneres am 10. Juni. Das Land habe seine Aufgaben gemacht und daher könne man "sehr ruhig und guten Herzens Ja zu Kroatien sagen", so Reding.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, dass er den EU-Mitgliedsländern den Abschluss der offiziellen Verhandlungen mit dem Beitrittskandidaten empfohlen habe. Die kroatische Gesellschaft und Regierung hätten hart an Reformen gearbeitet und die vier verbliebenen Verhandlungskapitel könnten geschlossen werden. Stimmen nun alle 27 EU-Mitgliedstaaten der Empfehlung der Kommission zu, dann könnte Kroatien Mitte 2013 das 28. Mitgliedsland der Union werden.

Über den Abschluss der Beitrittsverhandlungen entscheiden nun die EU-Außenminister, die zu ihrer nächsten planmäßigen Tagung am 20. Juni in Luxemburg zusammentreffen. Der Beschluss muss einstimmig erfolgen, wobei derzeit die Zustimmung aller EU-Länder noch als unsicher gilt. Bei einigen Regierungen, wie jenen von Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden, gibt es noch Zweifel daran, wie nachhaltig die kroatischen Bekenntnisse zur Rechtsstaatlichkeit sein werden.

Österreichs EU-Abgeordnete haben die Empfehlung der EU-Kommission zum baldigen Abschluss der Beitrittsverhandlungen bereits positiv kommentiert: Nach Hannes Swoboda, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und Kroatien-Berichterstatter des EU-Parlaments, haben auch EVP-Vizepräsident Othmar Karas, ÖVP-Mandatar Hubert Pirker und die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek den Schritt begrüßt.

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte, dass die Umsetzung der EU-Auflagen in Kroatien bis zum Beitritt weiterhin genau geprüft werde. Danach solle es kein Monitoring mehr geben. Füle sprach mit Blick auf die Verhandlungsdauer von sechs Jahren von einer "langen Reise", die nun zu Ende gehe. Alle Bürger Kroatiens könnten stolz sein: "Ich gratuliere Ihnen für Ihre harte Arbeit." Kommissar Füle und Kommissionspräsident Barroso werten diese positive Entwicklung auch als ein Signal für die übrigen Länder Südost-Europas. Barroso hofft, dass der Fortschritt Kroatiens eine Inspiration für andere Partner sei, um deren Reform-Bemühungen zu verstärken.

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