Johannes Hahn als EU-Kommissar nominiert

Die österreichische Regierung nominiert den bisherigen Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) als EU-Kommissar.

27.10.2009
Bundespressedienst/uw

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Johannes Hahn (© BMWF)

Die Entscheidung, wen Österreich als Mitglied für die EU-Kommission nominiert, ist gefallen: Nach dem Ministerrat am 27. Oktober präsentierten Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll den Kommissarskandidaten der Regierung, Wissenschaftsminister Johannes Hahn.

Bundeskanzler Werner Faymann bezeichnete Hahn als einen geeigneten Kandidaten, da er über ein breitgefächertes Wissen und Erfahrungen in der Privatwirtschaft sowie in der Forschung verfüge. Der Vorschlag sei von Vizekanzler Josef Pröll gekommen und die Regierung stehe geschlossen dahinter, so Faymann im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Offen ist noch, welchen Fachbereich Hahn in der neuen EU-Kommission übernehmen soll. Kanzler und Vizekanzler wünschen sich ein "zukunftsgerichtetes Ressort", in dem Forschung und Entwicklung eine zentrale Rolle spielen.

Nach der Einigung der Regierungspartner steht nun eine Reihe formeller Schritte an: Kommende Woche soll der Ministerrat die Nominierung von Johannes Hahn offiziell beschließen, danach muss der Hauptausschuss des Nationalrates der Entsendung zustimmen. Die Parlamentsparteien hatten sich im September darauf geeinigt, dass der Kandidat im Vorfeld zu einer Aussprache – auf freiwilliger Basis – geladen wird. Hahn werde sich dieser Aussprache im Parlament gemeinsam mit Faymann stellen, wie der Kanzler heute ankündigte.

Nach dem Beschluss im Hauptausschuss des Nationalrates kann der österreichische Besetzungsvorschlag in aller Form an den Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, übermittelt werden. Johannes Hahn wird sich schließlich wie alle Kommissarskandidatinnen und -kandidaten einem Hearing im Europäischen Parlament stellen müssen. Dieses Hearing könnte nach derzeitiger Einschätzung in der ersten Dezemberwoche stattfinden.

Der Wechsel des 51-jährigen Wissenschaftsministers und Chefs der ÖVP-Wien nach Brüssel wird eine Regierungsumbildung und eine Neubesetzung seiner Parteifunktion notwendig machen.

Dr. Johannes Hahn - Curriculum Vitae

Geboren: 1957 in Wien
Familienstand: Verheiratet mit Marina Hahn, ein Sohn (geb. 1988)

Ausbildung
Studium der Philosophie; Promotion 1987

Beruflicher und politischer Werdegang
1980 – 1985 Obmann der Jungen ÖVP
1985 - 1992 Managementfunktionen in verschiedenen Bereichen der österreichischen Wirtschaft und Industrie
1992 - 1997 Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien
1996 – 2003 Gemeinderat und Landtagsabgeordneter sowie Gesundheitssprecher der ÖVP Wien
1997 – 2003 Mitglied des Vorstandes, zuletzt Vorstandsvorsitzender (CEO) der Novomatic AG
2002 - 2005 stellvertretender und ab 2004 geschäftsführender Landesparteiobmann
2003 – 2007 Mitglied der Wiener Landesregierung
24.06.2005 Wahl zum Landesparteiobmann am Landesparteitag der ÖVP Wien
seit 01/2007 Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

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